AGB

elebe – Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der elebe e.U.

  1. Geltung der Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen der elebe e.U. - im folgenden elebe - gelten als Grundlage für die Vertragsabschlüsse sämtlicher auf der Webseite www.elebe.at angebotenen Dienstleistungen, insbesondere Sprachunterricht, Sprachreisen und professionelle Dienstleistungen oder ähnlichem. Die Webseiten von elebe richten sich an Unternehmen sowie an private und gewerbliche Nutzer (im folgenden Nutzer genannt).

Unsere Geschäftsbedingungen gelten als Grundlage für beide Parteien.
Die einzelnen Bestimmungen unserer Geschäftsbedingungen gelten jeweils gemäß ihrem Inhalt gegenüber Verbrauchern und Unternehmen. Regelungen, die ausdrücklich als für Unternehmer geltend bezeichnet sind, gelten nicht gegenüber Endkunden. Endkunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen elebe in Geschäftsbeziehung tritt, ohne dass diese Personen bei der Durchführung der Geschäftsbeziehung eine gewerbliche oder sonstige selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Geschäftsbedingungen der Nutzer gelten nur dann, wenn elebe dieser Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Es wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Dienstleistungen unter jeweiligen einschlägigen AGBs von externen Dienstleistern geregelt werden. Darauf wird beim jeweiligen Produkt/Dienstleistung ggf. hingewiesen.

  1. Vertragsabschluss

Die Anmeldung/Bestellung für die jeweilige Dienstleistung/das jeweilige Produkt erfolgt durch den Vertragspartner durch Anklicken der Schaltfläche „Buchen" und Bestätigung dieser Buchung. Hiermit gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot zur Bestellung der angeforderten Dienstleistung/des angeforderten Produkts gegenüber Elebe ab. Elebe nimmt dieses Angebot durch Übersendung einer Bestätigungs-E-Mail an. Mit Zugang dieser Bestätigungs-E-Mail beim Nutzer kommt der Vertrag zwischen Elebe und dem Nutzer zustande.

Terminzusagen seitens Elebe stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit entsprechender Lehrkräfte. Elebe ist bemüht, bei Ausfall einer Lehrkraft immer eine Ersatzlehrkraft zu stellen. Ein Anspruch auf die Unterrichtung einer bestimmten Lehrkraft besteht nicht. Für ausgefallene Unterrichtseinheiten (UE) oder Programme bietet Elebe Ersatzunterrichtseinheiten bzw. Ersatzprogramme an. Ein Wechsel der Lehrkraft berechtigt den Kunden weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag.

  1. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung

Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 7 Werktagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt grundsätzlich mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung des Widerrufs vor Fristablauf. Sofern der Nutzer den Kurs begonnen hat/die erste UE abgelaufen ist, gilt das Widerrufsrecht nicht.

  1. Preisangaben

Für die jeweiligen Dienstleistungen/Produkte gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die auf www.elebe.at ausgewiesenen Preise für Unterricht und Material erfolgen unter dem Vorbehalt einer entsprechenden Einstufung des Kunden in einen entsprechenden Kurs. Sollte die Einstufung von den tatsächlichen Erfordernissen abweichen, können sich Änderungen der Preise ergeben.

  1. Zahlungsbedingungen

Die jeweils geltenden Preise ergeben sich aus der jeweiligen Dienstleistungs-/ Produktbeschreibung auf www.elebe.at. Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung dieses Preises. Die Zahlung wird bei Anmeldung/Bestellung der Dienstleistung/des Produkts fällig.

  1. Stornobedingungen

Eine Kündigung bis 4 Wochen vor Unterrichtsbeginn ist kostenfrei möglich. Bei späteren Kündigungen vor Beginn der ersten UE fallen bei Gruppenkursen 20% der Unterrichtsgebühren an. Bei einer Kündigung von Kursen nach 5 Tagen vor Unterrichtsbeginn werden 50% der Unterrichtsgebühren berechnet.
Während laufender Kurse gilt: Kann der Kunde nicht am Unterricht teilnehmen (z.B. wegen Krankheit, Urlaub, beruflicher Verhinderung etc.), ist die Unterrichtsgebühr trotzdem zu entrichten. Eine Kündigung während eines laufenden Kurses ist nicht möglich. Nimmt der Kunde nach Ablauf der vereinbarten Unterrichtsdauer weiterhin an Unterrichtseinheiten teil, so gilt dies als Verlängerung des Vertrages zu den jeweils aktuell gültigen Vertragsbedingungen.

Für den Erhalt einer Kursbestätigung ist eine Anwesenheit von 75% erforderlich.

  1. Bedingungen für Sprachunterricht
    1. Unterrichtsbedingungen

Eine Unterrichtseinheit (UE) umfasst 55 Minuten. Auf jede UE folgt eine unterrichtsfreie Zeit von fünf Minuten. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ein pädagogischer Mitarbeiter zwecks Qualitätskontrolle der eingesetzten Lehrkraft bestimmten UE beiwohnen kann.

  1. Gruppenunterricht

Die Starttermine ergeben sich aus den Informationen auf www.elebe.at. Elebe ist berechtigt, aus pädagogischen Gründen eine Versetzung des Kunden in eine andere Gruppe vorzunehmen, wenn diese Versetzung der Optimierung des Lernfortschritts der Gruppe bzw. des einzelnen Kunden dienlich erscheint.

  1. Mindestteilnehmerzahl der Gruppe

Jede Gruppe hat eine Mindestteilnehmerzahl.

Elebe ist zur Auflösung einer Gruppe bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl berechtigt und kümmert sich im Falle der Auflösung um eine Umbuchung in den nächstmöglichen Termin oder in einen schon bestehenden Kurs. Wenn bei Kursbeginn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird, kann der Kurs auf Wunsch der Teilnehmer durchgeführt werden. Sie werden dabei entscheiden müssen, ob die Kursdauer verkürzt oder die Gebühr entsprechend erhöht wird.

  1. Vertragsschluss
    1. Angebot von elebe

Auf Anfrage des KUNDEN übersendet Elebe diesem einen Kostenvoranschlag, der die DIENSTLEISTUNG, deren Anfangsdatum und Dauer sowie die Preise und Kosten entsprechend der Zahlungsbedingungen enthält.

  1. Auftrag des KUNDEN

Der KUNDE nimmt dieses Angebot an, indem er ein mit Firmenstempel und mit seiner Unterschrift oder mit der Unterschrift seines gesetzlichen Vertreters versehenes Exemplar des Kostenvoranschlags per E-Mail oder Brief zurücksendet. Der KUNDE behält eine Kopie des damit geschlossenen Vertrages.

  1. Bestimmung des TEILNEHMERS

Der KUNDE gibt den oder die Namen des oder der Teilnehmer bei der Auftragserteilung an und versichert, dass diese Kenntnis der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben und diese beachten. Er verpflichtet sich ausdrücklich, dass kein Dritter sich gegenüber Elebe als TEILNEHMER ausgibt.

  1. Online-Platform

Der Zugang zu den Online-Angeboten steht ausschließlich TEILNEHMERN zur Verfügung, denen ein Benutzernamen und ein persönliches Passwort zugeteilt wurden. Es handelt sich um eine Art Abonnement. Der TEILNEHMER ist für die Funktionsfähigkeit seines Computers und dessen Wartung verantwortlich. Er trägt die Kosten für die Internetverbindung, um auf die Angebote zugreifen zu können. Elebe gewährt dem KUNDEN keinerlei Erstattung für einen nicht oder nur wenig genutzten Zugang.

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Sprachkurse sind Steuerfrei gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 UStG. Weitere Preise verstehen sich netto, exkl. € 20% ausgewiesener MwSt.

Im Falle des Zahlungsverzugs kann elebe die Fortsetzung aller laufenden Aufträge, ungeachtet der Ausübung sonstiger Rechte, aussetzen.

  1. Durchführungsbedingungen der Ausbildung
    Elebe hat als Anbieter einer Dienstleistung keine Erfolgspflicht. Keinesfalls ist Elebe für Handlungen oder Unterlassungen seitens des KUNDEN verantwortlich.
  2. Geistiges Eigentum

Es wird ausdrücklich vereinbart, dass Elebe sowohl dem KUNDEN als auch dem TEILNEHMER lediglich einen zeitlich befristeten Zugang zu den Tools Moodle Platform und zu Lehrmaterial, etc. zur Verfügung stellt und in keinem Fall ein Eigentumsrecht an dieser Software und/oder an den Ausbildungsinhalten gewährt. Das geistige Eigentum an allen Inhalten verbleibt bei Elebe.
 

  1. Vorzeitige Beendigung der Ausbildung

Im Falle der Kündigung des Vertrages durch den Kunden vor Beginn der vereinbarten Ausbildung berechnet Elebe 25% des Gesamtpreises des Kurses, die den Elebe entstandenen Kosten für die Vorbereitung des Kurses entsprechen.

Wird der Kurs vom Kunden selbst abgebrochen nach Kursbeginn, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühr.

  1. Abwerbungsverbot

Während der gesamten Dauer der DIENSTLEISTUNG und bis 6 Monate nach Beendigung der DIENSTLEISTUNG verpflichtet sich der KUNDE, sich nicht in der Absicht direkt an die von elebe eingesetzten Personen zu wenden, dass diese ihnen gegenüber ihre Leistung erbringen oder mit ihm direkt einen Dienstvertrag schließen. Jeder KUNDE, der gegen dieses Verbot verstößt, verpflichtet sich elebe zu entschädigen, indem er elebe eine Entschädigung in Höhe der dem betreffenden Mitarbeiter oder Geschäftspartner innerhalb der letzten zwölf Monate gezahlten Gesamtbruttovergütung zahlt.

  1. Vertraulichkeit

Alle von Elebe an den KUNDEN oder die TEILNEHMER verteilten Unterlagen sind streng vertraulich zu behandeln (im Folgenden „VERTRAULICHE INFORMATIONEN").

Daher ist es dem KUNDEN verboten, die VERTRAULICHEN INFORMATIONEN ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch Elebe zu verbreiten, bekannt zu geben, zu vervielfältigen, jemanden zu überlassen oder zu verleihen. Der KUNDE verpflichtet sich weiterhin, die VERTRAULICHEN INFORMATIONEN nur zur Erfüllung dieses Vertrages zu nutzen.

  1. Verwendung des Firmennamens des KUNDEN

Der Name des KUNDEN kann als Referenz von elebe zitiert werden, es sei denn, der KUNDE widerspricht diesem ausdrücklich schriftlich.

  1. Urheberrechte

Die von Elebe ausgehändigten Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen auch nicht auszugsweise - ohne Einwilligung von Elebe und der jeweiligen Referenten - vervielfältigt oder gewerblich genutzt werden. Elebe behält sich vor, die auf der Webseite www.elebe.at zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen. Der Nutzer erkennt dieses Recht ausdrücklich an. Elebe schuldet in diesem Falle keinerlei Schadensersatz oder entgangenen Gewinn.

 

  1. Eingebundene Webseiten Dritter

Auf der Webseite von Elebe können ggf. Webseiten Dritter durch Links oder auf andere Weise eingebunden sein. Elebe hat auf die Inhalte solcher Webseiten keinen Einfluss und ist hierfür nicht verantwortlich. Elebe distanziert sich von Webseiten, sofern diese anstößiger, verfassungsfeindlicher, rechtswidriger oder pornografischer Natur sind. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Betreiber verlinkter Seiten gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

  1. Datenschutz

Die Daten der Nutzer werden für die interne Weiterverarbeitung und eigene Werbezwecke von Elebe unter Einhaltung der gesetzlichen Bedingungen gespeichert. Wenn Nutzer keine Zusendung von Elebe Informationsmaterial wünschen, bitten wir um Nachricht an Elebe e.U., E-Mail: info[at]elebe.at. Die Daten werden daraufhin gesperrt.

  1. Verwendung von Bilder und Videos

Mit der Anmeldung erklärt sich der Kunde in Sinne der Urheberrechtsgesetzes in der gegebenen Falle für sich selbst bzw. als gesetzlicher Vertreter für den vertretenen Teilnehmer damit einverstanden, dass im Rahmen einer elebe Veranstaltung oder Dienstleistung angefertigte Bilder oder Videos seiner Person oder des gesetzlich Vertretenen von Elebe aufbewahrt und im Rahmen des Geschäftsbetriebs verwendet werden dürfen, sofern dadurch nicht die Würde des Kunden oder des gesetzlich Vertretenen beeinträchtigt wird. Insbesondere stimmt der Kunde der Abbildung auf der Homepage sowie auf von Elebe betreuten Websites inkl. Social Media Plattformen, in Prospekten, Werbeunterlagen, etc. zu.

Die Fotos von öffentlichen Veranstaltungen werden verwenden, um damit die Atmosphäre der Veranstaltung zu zeigen.  Auf die elebe Veranstaltungen werden Fotos gemacht und anschließend im Internet veröffentlicht Wer dies nicht wünsche, sollte bitte beim Fotografiert darauf hinweisen, das gilt sowohl für elebe Kunden als ob Besucher der elebe Veranstaltungen.

Dieses Einverständnis kann jederzeit - auch teilweise - widerrufen werden und gilt ansonsten zeitlich unbeschränkt.

  1. Haftung und Gewährleistung

Elebe haftet nicht für Verfügbarkeit und Erreichbarkeit von www.elebe.at.
Elebe haftet nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lern- und Seminarerfolges. Die von Elebe gemachten Vorgaben bezüglich benötigter UE zum Erreichen eines Unterrichtszieles beruhen auf langjährigen Erfahrungen und können im Einzelfall von tatsächlichen Erfordernissen abweichen. Elebe haftet des Weiteren nicht für den Ausfall einzelner Seminarmodule aufgrund höherer Gewalt. Die Haftung von Elebe aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

  1. Allgemeines

Sämtliche von elebe erbrachten DIENSTLEISTUNGEN unterliegen ausschließlich den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, es sei denn von Elebe wurde eine abweichende Vereinbarung ausdrücklich akzeptiert. Sofern sich Elebe zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht auf eine Klausel der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen beruft, führt dies nicht zum Verzicht auf deren Anwendung seitens Elebe, sodass elebe sich zu einem späteren Zeitpunkt auf diese Klausel berufen kann.

  1. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den mit Elebe geschlossenen Verträgen ist Wien, wenn der Teilnehmer Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

  1. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Österreich.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so ist Elebe berechtigt, diese durch eine wirksame Bestimmung mit ähnlicher Zweckrichtung zu ersetzen. Ist dies nicht möglich, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

elebe Estefania Lopez Ballbe e.U.  Kaiserstraße 113-115 Top 11, 1070 Wien